Bank of Scotland Erfahrungen

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Kurz vor einer Klausursitzung haben fuehrende SPD-Politiker den Ruecken von Parteichef Nahles gestrafft.

Informationstechnologie der Sicherheitskräfte

Die US-Firma Parantir verfügt über eine Analysenplattform für die Staatssicherheit in Hessen. Kombiniert und teilt diese "Auftragsdatenverarbeitung" Inhalte aus den Datenbeständen von Google und Amazon, Facebook und Apple sowie der Polizei? Part II - Der hessische Konzern hat sich zum Ziel gesetzt, Facebook & Co-Daten mit Polizeidatenbanken zu kombinieren?

Begonnen hat alles im Monat März 2016 mit einem Besichtigungstermin von Bundesinnenminister Beuth und Landespolizeichef Münch in Palantir im Silicon Valley. Seither konzentrieren sich die Einkäufer aus dem Landesinnenministerium auf diesen Lieferanten. Ist hier ein Verfahren angeschafft und in Kraft gesetzt worden, das die Daten von Google und Amazon, Facebook und Apple sowie die Daten aus Polizeidatenbanken zusammenfasst und für die gemeinsame Nutzung bereitstellt?

Für diese Annahme sprechen der Betrieb (sic!) einer Analysenplattform für die hessische Staatssicherheit durch die Firma PALANTR, im Rechtsbegriff "Datenverarbeitung im Auftrag". In Hessen ist die Bundestagswahl beendet. Zu diesem Zweck sind drei weitere Sitzungen geplant, wobei der Schwerpunkt nicht mehr auf der Auftragsvergabe an die Firma PALANTR liegen wird. 20 Jahre Arbeit als Projektmanager und Systementwickler für Polizeiinformationssysteme, davon viele Jahre für Nutzer in der staatlichen Sicherheit der Polizei, lassen Know-how und Erfahrung zurück, auch wenn ich seit Jahren nicht mehr in diesem Bereich arbeite.

Die Ergebnisse dieser Arbeiten zu "Palantir in Hessen" sind in zwei Teile gegliedert: Zugleich weist er auf eine merkwürdige Tatsache hin: Die Hessenpolizei hat das Unternehmen mit dem "Betrieb einer Analyseplattform" betraut. Für die Bullen? Durch die enge Verbindung zu Skype?! Was ist daraus in der Zeit zwischen Ende 2016 und heute geworden, soweit man aus den dürftigen Erkenntnissen schließen kann, die es im Komitee überhaupt gegeben hat oder die veröffentlicht wurden?

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert: Ende 2016 und Ende 2017 hat das Hessische Ministerium des Innern zwei Aufträge für eine so genannte Auswerteplattform erteilt. Lediglich PALANTR sei es gelungen, "alle Forderungen der Hessenpolizei zu erfüllen". Er hat als erster Privatsponsor von Facebooks noch mehr verdient und ist auch heute noch im Aufsichtsrat von Melior.

Zuerst analysierte er Betrugsfälle, mit denen PayPal Probleme hatte. Der Umstand, dass die beiden Unternehmen in (!) hessischer Sprache flüssig miteinander umgehen können, hat das Geschäft mit Entscheidungsträgern des Landesinneren sicherlich nicht behindert. Seit Jahren und mit grossem Erfolgserlebnis hat er seine Nebelschwaden und die seines Unternehmens aufgebaut.

"Das" wichtigste Untenehmen der Welt" soll zu einem neuen Namen werden: PALANTR. Oder wie man am 31. Oktober in der ganzen Weltgeschichte nachlesen konnte." Zu dem schüchternen Konzern, den es - so heißt es - 2019 auf den Börsengang (IPO - IPO - I-Public Offering ) in den USA vorzubereiten, paßt es nicht ganz.

Vielleicht sieht der aktuelle Aktionär von Palmantir aber auch gute Chancen, vom IPO zu profitieren. Der aktuelle Medienrummel um den eventuellen Börsegang von PALANTR ist als das zu verstehen, was er ist: Teil der Vorbereitung auf den Börsegang und in dieser Etappe für US-amerikanische Bedingungen durchaus normal.

In dem zweiten Geschäftsfeld von PALANTR, dem mit Branche, Finanzinstitutionen und Versicherungsunternehmen, ist man bereits weiter mit einer praxisnahen Abschätzung der Chancen und Risken von PALANTR. Das ist ein erschreckendes Signal dafür, wie kritiklos es heute als Selbstverständlichkeit angesehen wird, was die Polizisten "tun dürfen". Ich habe mich von Facebooks & Covers für die Autobahnpolizei informiert? Die Kombination dieser Angaben von der Firma mit Angaben aus Polizeidatenbanken ist in Deutschland aus wichtigem Grunde bisher nicht anwendbar.

Aber was wäre, wenn sich die Polizisten nicht einmal um die rechtliche Zulassung kümmerten? Aber - einmal vermutet - könnte eine Auswertungsplattform genutzt werden, auf der auch Informationen von Facebook, WhatsApp oder Instagram, Google oder YouTube bereitstehen. Maßgeblich sollte sein, was die Polizisten im Analogbereich tun dürfen.

Ich nenne nur EINEN Fehler mit solchen Informationen: Nicht, weil es Dateien wie Google, Amazon, Facebook und Apple erhebt. Bestellung für den BEDIENUNG EINER ANALYSEPHNE? Aus wichtigem Grunde - NOCH - ist es der deutschen Kriminalpolizei nicht erlaubt, auf solche Angaben zuzugreifen. Wenigstens die Bekanntgabe der Auftragsvergabe konnte von den Beschaffern des Landesinneren nicht verhindert werden.

Die Funktionsweise einer Auswerteplattform? Für die Bullen?! Du wirst dich daran errinern, dass dies das Unternehmen ist, das mit rechtswidrigen Mitteln Informationen von Skype erhalten hat, um Nutzerprofile zu erstellen und diese für den Wahlkampf in Geldbeträge umzuwandeln. Der HZD war jedoch nur vom Bundesministerium des Innern mit "Wohnen" beauftrag.

Der Kunde, hier das Bundesinnenministerium, greift also auf die technologische Ausstattung der HZD zurück. Bei HZD hatten sechs Palantir-Mitarbeiter die Bediener eingerichtet, auf denen die Analysesoftware lief. Diese waren bereits von der Autobahnpolizei kontrolliert worden. Der HZD kümmert sich auch um andere Bereiche des Polizeiverbundes Hessen. Parantir könnte Daten aus diesen Datenbeständen verwenden.

Inwiefern und in welchem Ausmaß welche Informationen ausschließlich vom Bundesministerium des Innern oder der Bundespolizei erhoben werden. Dies ist auch Aufgabe des Innenministeriums und der Kommission.