Denizbank Risiko

2017)

Jänner 2016 in Kraft getreten ist, wurde eine Reduzierung der strukturbedingten Systemrisiken erzielt, vor allem durch eine Verbesserung der Kapitalausstattung des Österreichischen Bankenwesens (die ohne Beschränkung der Kredite in Österreich erfolgte ), die Reduzierung des Auslandsobligos und damit der Grösse des Banksektors. Ungeachtet der Risiko mindernden Einflussfaktoren wurde nach wie vor ein gestiegenes strukturiertes systemisches Risiko für den heimischen Banksektor identifiziert.

Zentraler Risikofaktor für das Banksystem sind vor allem das anhaltend starke ausländische Engagement in Schwellenländern in Europa und die besonderen Eigentumsverhältnisse, die im Krisenfall zum Teil nur in geringem Umfang eine Rekapitalisierung der Kreditinstitute ermöglichen würden. Weil sich diese systemischen Risiken sowohl auf der konsolidierten als auch auf der unkonsolidierten Stufe zeigen und die Allokation des Kapitals, vor allem innerhalb einer länderübergreifenden Bankgruppe, in einer Krisensituation nicht variabel ist, wird eine Allokation des Systemischen Risikopuffers auch auf der unkonsolidierten Stufe befürwortet.

Bei nicht konsolidierter Stufe wird die Zuordnung des Buffers für sieben Institutionen vorgeschlagen (siehe Tabelle).

Hoher Mangel an Transparenz: Deniz Benchmark wegen 21 Paragraphen überführt| Markets| 08.05.2017

Das ist nicht nur, weil wir der Meinung sind, dass es gut für die Investitionen unserer Kundschaft ist, sondern auch, weil wir der Meinung sind, dass es unsere Aufgabe ist. Im Internet-Banking-Verfahren der Deniz Bank hat das Wiener Handelsgericht 21 von 24 Angeklagten für illegal befunden.

Die Vereinigung für Verbraucherinformation (VKI) hatte die Deniz Nationalbank im Namen des Ministeriums für Soziales vor Gericht gebracht und sich in nahezu allen Belangen als richtig erwiesen. Bei den Allgemeinen Bedingungen für das Internet-Banking hat die Deniz Gesamtbank das Recht, z.B. für zunächst kostenlose Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt eine Gebühr zu erheben. Für das Wirtschaftsgericht Wien ist dies ein rechtswidriger Mangel an Transparenz, denn es ist nicht klar, für welche Aktivitäten die Gesellschaft in absehbarer Zeit eine Zahlungspflicht durch eine unilaterale Deklaration festlegen will.

Auch in vielen anderen Faellen ist die BayernLB unbestimmt und bietet ihren Kundinnen und Verbrauchern einen weitreichenden Sanktionsspielraum, der ueber den im Zahlungsmittelgesetz (ZaDiG) vorgegebenen Umfang zurueckgeht. So könnte die BayernLB beispielsweise nach der aktuellen Begriffsbestimmung die Nutzernummern eines Bankkunden auch bei geringsten, geringfügigen Verstößen gegen die AGB unterdrücken. Es wurden drei weitere Vorschriften aufgehoben, weil sie "bei einer möglichst feindseligen Interpretation gegenüber dem Verbraucher eine gar strenge Verantwortung für den Verbraucher" bedeuten würden, wie das Bundesgericht in seiner Begründung ausführt.

Beispielsweise wollte die BayernLB ihre Haftpflicht einschränken, wenn den Kundinnen und den Kundinnen und Kunden ein Schaden durch einen Irrtum der BayernLB bei der autom. automat. Informationsverarbeitung entsteht. Es wären maximal EUR 10000 gewesen, also zusammen eine Millionen für alle Beteiligten. Ebenso unzulässig und unklar sind die gerichtlichen Anforderungen an den regelmäßigen Abruf von Kontoauszügen und die regelmässige Abänderung von PINs, da z.B. nicht klar ist, wie oft dies zu tun ist.

So könnte die Sparkasse beispielsweise ein bankeinheitliches Transaktionsbeschränkungslimit vorsehen, wenn sie den begründeten Verdacht hat, dass Informationen aus einem breiteren Kreis von Kunden mitgenommen werden. Wie lange diese Limite gültig sind oder wie hoch sie sein können und ob das Ganze ungeachtet der Schuld der Hausbank umgesetzt werden kann, bleibt der DenizBank offen. Gegen die drei vom Handelsgericht für zulässige Bestimmungen wird der VKI Beschwerde einlegen.

"Die DenizBank AG nimmt die Entscheidung zur Kenntnis und wird die Gründe für die Entscheidung auswerten. Eine Beschwerde behält man sich vor, so steht es in einer Erklärung der UB.