Das Gesetz zu befolgen? RWTH Aachener Fallrecht zu Schufa und Bankspesen..... - Der Hans-Peter-Kranz
Anscheinend gibt es keine grundlegende Deutung. Die §§ 511 Abs. 4 Nr. 1 und 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO = grundlegende Bezeichnung! Abt. Rechtssprechung an die Schufa und Bankspesen! mit Anzahlung zu Gunsten Dritter (nach Abt. BDSG.... Fa. BDSG...) 5,- ? 30,38 ? Schufa-Bearbeitungsgebühr nach § 34 BDSG (nach....)
2%, abermin. 5,11 Mio. Euro Deutsche Bank 3%, butmin. 5,11 Mio. Euro 2 Prozentpunkte, aber min. Banküberweisung an ..... Die Deutsche Bank hat bis 2001 für eine Banküberweisung 1,53 ? (3,00 DM) und 5,11 ? (10,00 DM) berechnet. Seit 2001 stiegen die Honorare auf 3, ..... Krankz, repräsentiert durch die Deutsche Bank 24, als Vertreter, gegen die Deutsche Bank 24, repräsentiert durch d.
Die SCHUFA Holdinggesellschaft mbH, Kaiserslautern, 65201 Wiesbaden, Tel.: +49 (0) 6 11-92 78 0; Der Betriebsdatenschutzbeauftragte der SCHUFA ist unter der oben genannten Adresse, zu Händen der Datenschutzabteilung oder per E-Mail unter datenschutz@schufa. de ereichenbar. Der SCHUFA verwendet persönliche Angaben, um autorisierten Adressaten Auskunft zur Bonitätsprüfung von physischen und rechtlichen Personengruppen zu erteilen.
Die Auskunft wird nur erteilt, wenn im Einzelnen ein begründetes Nutzungsinteresse glaubwürdig nachgewiesen wurde und eine Bearbeitung nach Abwägung aller Nutzungsinteressen möglich ist. Darüber hinaus werden die gesammelten Angaben zur Betrugsbekämpfung, Schwereprüfung, Geldwäsche, Identitäts- und Alterskontrolle, Adresskennung, Kundenservice oder Risikomanagement sowie zur Tariffestsetzung oder -aufbereitung verarbeitet. Die SCHUFA wird über jede Änderung des Zwecks der Auftragsdatenverarbeitung gemäß 14 Abs. 4 DS-GVO unterrichten.
In der SCHUFA werden persönliche Angaben auf der grundlagenorientierten Ebene der Grunddatenschutzverordnung aufbereitet. Der Datenverarbeitung liegen Zustimmungen und Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der DS-Gruppenfreistellungsverordnung zugrunde, sofern sie zur Wahrung der legitimen Belange des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen oder eines Dritten notwendig ist und die Belange oder grundlegenden Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen, die den Datenschutz verlangen, nicht aussteht.
Gleiches trifft auf Zustimmungen zu, die vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der DS-GVO ergangen sind. Die Aufhebung der Zustimmung hat keinen Einfluss auf die Legalität der bis zum Widerspruch zu verarbeitenden personenbez. Der SCHUFA werden ihre Informationen von ihren Partnern zur Verfügung gestellt. Kreditinstitute, Verbundunternehmen, Genossenschaftsbanken, Kreditkartenunternehmen, Factoring- und Leasinggesellschaften) sowie andere Geschäftspartner, die SCHUFA-Produkte für die in Punkt 2. 1 aufgeführten Zwecke einsetzen, insb. aus den Bereichen (Versandhandel), E-Commerce, Dienstleistung, Vermietung, Energieversorgung, Telekommunikation, Versicherungen oder Inkasso.
Zudem bearbeitet die SCHUFA Daten aus allgemeingültigen Informationsquellen wie öffentliche Verzeichnisse und amtliche Mitteilungen (Schuldnerverzeichnisse, Insolvenzmeldungen). Begünstigte sind Vertragsparteien mit Wohnsitz im EWR, in der Schweiz und ggf. in anderen Drittstaaten (sofern eine entsprechende Entscheidung der EK über die Angemessenheit für diese vorliegt) gemäß Abschnitt 2.3. Andere Begünstigte können Fremdauftragnehmer der SCHUFA gemäß Artikel 28 DS-GVO sowie externe und interna e SCHUFA-Büros sein.
Auch die SCHUFA untersteht den gesetzlich vorgeschriebenen Handlungsbefugnissen der staatlichen Behörden. In der SCHUFA werden personenbezogene Angaben nur für einen bestimmten Zeitraum gespeichert. Die SCHUFA hat für die Überprüfung der Notwendigkeit einer weiteren Aufbewahrung oder Streichung von Personendaten einheitliche Fristen gesetzt. Die grundlegende Aufbewahrungsfrist für personenbezogene Nutzerdaten ist danach drei Jahre, genau drei Jahre nach ihrer Fertigstellung.
Angaben zu Verträgen, für die nach dem Gesetz eine Nachweisführung vorgeschrieben ist (z.B. Beschlagnahmeschutzkonten, Grundkonten), sowie zu Garantien und gutzuschreibenden Handelsdepots sofort nach der Kündigung.
Für die Belange der Beteiligten hat die SCHUFA ein Privates Kundenservice-Center aufgebaut, das bei der SCHUFA Holdings AG, Privates Kundenservice-Center, Posfach 10 34 41, 50474 Köln, Deutschland, unter der Telefonnummer +49 (0) 6 11-92 78 0 und über ein Internetformular unter www.schufa. de sowie unter www.schufa. de oder unter www. schufa. de in schriftlicher Form zu erreichen ist. Außerdem ist es möglich, sich an die für die SCHUFA verantwortliche Kontrollstelle, den Landesdatenschutzbeauftragten Hessens, zu richten.
Gemäß 21 Abs. 1 DS-GVO kann der Verarbeitung aus GrÃ?nden, die sich aus der jeweiligen Lage der betroffene Personen ergebe. Die Einwendung kann in jeder Form erhoben werden und ist an die SCHUFA Beteiligungsgesellschaft, Privatekunden ServiceCenter, Posfach 10 34 41, 50474 Köln zu richten. In diesem Fall ist die Einwendung zu unterlassen. Ergänzend zu den SCHUFA-Informationen können so genannte Score-Werte eingesetzt werden.
Das Scoringsystem ist der Prozess der Vorhersage zukünftiger Events auf der Grundlage von erfassten Daten und Erfahrungswerten aus der Vorgeschichte. Alle Score-Werte berechnet die SCHUFA auf der Grundlage der von der SCHUFA über eine betroffene Personen hinterlegten Daten, die auch in den Angaben nach 15 DS-GVO wiedergegeben werden.
Zudem trägt die SCHUFA bei der Bewertung den Vorschriften des § 31 BDSG Rechnung. Basierend auf den für eine Personen hinterlegten Einträgen wird eine Zuweisung an statistische Personenverbände vorgenommen, die in der Historie vergleichbare Eintritte hatten. Für die Berechnung der Scores werden von der SCHUFA die folgenden Datentypen herangezogen, wovon nicht jeder Datentyp auch in jede Einzelscore Berechnung einbezogen wird:
Generelle Stammdaten (z.B. Geburtstag, Alter, Geschlecht oder Zahl der im geschäftlichen Verkehr verwendeten Adressen), frühere Zahlungsausfälle, Kreditaktivitäten im vergangenen Jahr, Kreditauslastung, Dauer der Kreditgeschichte und Adressdaten (nur wenn nur wenige persönliche bonitätsrelevante Auskünfte vorhanden sind). Gewisse Sachverhalte werden bei der Partiturberechnung weder abgespeichert noch beachtet, z.B: Nationalitäteninformationen oder spezielle Arten von personenbezogenen Merkmalen wie z. B. der ethnischen Zugehörigkeit oder politische oder religiöse Haltungen gemäß Artikel 9 DS-GVO. Hier finden Sie eine Übersicht über die wichtigsten Aspekte.
Die Durchsetzung von Rechten aus dem DS-GVO, z.B. die Einsicht in die bei der SCHUFA gemäß 15 DS-GVO hinterlegten Daten, hat ebenfalls keinen Einfluß auf die Scoring-Berechnung. In der Risikobeurteilung und Bonitätsbeurteilung kommt ausschließlich der direkte Partner zum Einsatz, da nur dieser über viele Zusatzinformationen aufklärt - zum Beispiel aus einem Kundenkonto.
Auch wenn er sich ausschließlich auf die von der SCHUFA zur Verfügung gestellten Daten und Score-Werte stützt. Eine SCHUFA-Wertung allein ist in jedem Fall kein ausreichender Anlass, einen Vertrag zu verweigern. Weiterführende Information zum Credit Scoring oder zur Anerkennung außergewöhnlicher Umstände finden Sie unter www.scoring-wissen. de. Datenübertragung an die SCHUFA und Freistellung vom Bankgeheimnis: Verhaltensweisen der SCHUFA Holdinggesellschaft AG, Kaormoranweg 5, 65201 Wiesbaden.
Rechtsgrundlage für diese Transfers sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. b) und 6 Abs. 1 Buchst. f) der Grundverordnung zum Datenschutz (DS-Gruppenfreistellungsverordnung). Übertragungen auf der Grundlage des Artikels 6 Abs. 1 Nr. f) der DS-Gruppenfreistellungsverordnung dürfen nur insoweit stattfinden, als dies zur Wahrung der berechtigten Belange der Wohnungsbaugesellschaft oder Dritter notwendig ist und die Belange oder grundlegenden Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen, die den Datenschutz verlangen, nicht aussteht.
Die Datenübermittlung mit der SCHUFA erfolgt auch zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen zur Bonitätsprüfung von Abnehmern (§ 505a BGB, § 18a KWG). Der SCHUFA bearbeitet die eingegangenen Unterlagen und nutzt sie auch zum Scoring, um seinen Vertragspartner im EWR und in der Schweiz sowie in anderen Drittstaaten (wenn die Europäische Komission eine Angemessenheitsentscheidung dazu getroffen hat) unter anderem Auskünfte für die Bonitätsbeurteilung von nat. m. b. erteilt zu haben.
Weitere Angaben zu den Aktivitäten der SCHUFA finden Sie im SCHUFA-Merkblatt gemäß 14 DSGVO oder im Internet unter www.schufa. de/datenschutz.
Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: [email protected] Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum