Schrott-Immobilien DKB - Deutsches Kreditgeschäft Bank GmbH| Case IvA
Auch die BayernLB ist wieder mit schwerwiegenden Anschuldigungen zu konfrontieren. Demnach soll die Tochterfirma DKB (Deutsche Kreditbank) Appartements finanzieren, die anscheinend zweifelhaft waren..... Auch die BayernLB ist wieder mit schwerwiegenden Anschuldigungen zu konfrontieren. Demnach hat die Tochterfirma DKB Appartements von anscheinend zweifelhaften Vertriebsgesellschaften zu einem zu hohen Preis mitfinanziert.
In den Jahren 2008 und 2009 hatte die Nationalbank neue Investoren mit "Top-Konditionen" im Baufinanzierungssektor gewonnen und ohne Eigenkapital der Investoren Grundstücke refinanziert. Sie ist ein in Berlin ansässiges Institut der Bayrischen Landesstiftung und spielt bereits seit mehreren Jahren eine bedeutende Funktion bei der Finanzierung steuerbegünstigter Grundstücke.
Aufgrund der kritischen Fallrechtsprechung des EuGH haben sich die meisten Kreditinstitute aus Finanzgeschäften mit "Schrottimmobilien" herausgelöst und den Handel damit vorwiegend der DKB übertragen. Die DKB AG hat über ihre Tochtergesellschaft DKB Grundbesitzungsgesellschaft GmbH und ihre Partner Finanzierungsgeschäfte für selbst genutzte Wohnungen vermittelt. Hier soll die DKB mit dem effektiven Verkaufsargument Sorglospaket Altmetallimmobilien für Investoren in Reihen verteilt haben, wodurch sich der Investor bei diesem Angebot um nichts Sorgen machen müsse.
In zwei weiteren Verfahren wurde die DKB AG derzeit vom LG Berlin (Urteile vom 12. Oktober 2010) zum Schadenersatz und zur Stornierung eines Grundstückserwerbs verklagt. Die Entscheidung betrifft zwei Wohnimmobilien in Berlin, bei denen die Liegenschaften von der R&R FirstConcept Real Estate Road and Energy Group und der Treuconcept Financial Consulting Group veräußert wurden.
In einer früheren Verfügung war die DKB bereits wegen Auflösung einer von ihr finanzierten Wohnanlage zur Rechenschaft gezogen worden (Ref. : 4 O 62/09). Der Gerichtshof hielt es für festgestellt, dass, wenn sich die in der "Berechnung einer Immobilienanlage" enthaltenen Informationen über die monatlichen Darlehenskosten auf die Verpflichtungen der Banken beziehen, der Intermediär dieses Dokument zur Einleitung des Kreditvertrags verwenden würde.
Wäre die Monatshöhe der Monatssätze fälschlicherweise zu gering angedeutet worden und hätten die Investoren den Kreditvertrag nicht in Wissen um die wahre Zinshöhe mit den Anlegern geschlossen, wäre ein der Finanzierungsbank zuzuordnender falscher Hinweis nach Gerichtsstand gegenüber dem Kreditnehmer vorhanden, der die Hausbank in der Regel zur Zahlung von Schadenersatz in Gestalt der vollständigen Rückabwicklung der geförderten Investition verpflichtet.
Insbesondere bei so genannten Schrottimmobilien wurden die Anleger oft nicht umfassend informiert.
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