"â??Die Stornierung von Immobilienkrediten ist nach wie vor ein aufregendes Verbraucherthemaâ??, sagt Fachjurist Peter Hahn. Nun hat das Amtsgericht Tübingen die DSL Bank in seinem Beschluss vom 23. Oktober 2018 - 2 O 250/15 - zur Kündigung eines Kreditvertrages aufgefordert. Die DSL Bank ist die Direktbankabteilung der Deutschen Post AG.
Mit der DSL Bank hatten die KlÃ?ger am sechzehnten Dez. 2005 einen Immobilienkreditvertrag abgeschlossen und am sechsten Dez. 2015 wiederrufen. Mit HAHN Rechtanwälte sind die Antragsteller aus dem Nordschwarzwald dabei. Nach dem Entscheid können sie das Baugeld ersetzen und bei einer anderen Bank zu günstigen neuen Konditionen aufnehmen.
Nach Ansicht des Landgerichts Tübingen ist die Maßnahme aufrechtzuerhalten. Aufgrund der unangemessenen Mitteilung über den Fristenbeginn hatte die Klägerin noch nicht mit der Fristverlängerung angefangen und damit das Recht eingeräumt, ihre Absichtserklärungen zum Abschluß des Darlehensvertrags am 24. Januar 2015 zu widerrufen. der Darlehensvertrag wurde am 24. Januar 2015 unterzeichnet. Der von der DSL Bank in ihrer Kündigungspolitik verwendete Wortlaut, nach dem die Kündigungsfrist "frühestens mit Zugang dieser Versicherung" beginnt, informiert den Konsumenten nicht richtig über den Zeitpunkt des Beginns der Kündigungsfrist.
Er ist nicht vollständig und auch mißverständlich. Auch die DSL Bank konnte sich nicht auf die Rechtsfiktion der Musteranweisung stützen. Inhaltlich nicht unerheblich ist, dass die DSL Bank die Unterpositionen "Widerrufsfolgen" und "Finanzierte Transaktionen" unterlassen hat. Darüber hinaus hatte die DSL Bank den letzen Sätze zu den Folgen des Widerrufs unterlassen und nicht den für den Finanzdienstleistungsbereich geforderten Sätze gemäß der Gestaltungsnotiz Nr. 6 ("Dies kann dazu führen, dass Sie die Vertragspflichten bezahlen müssen....") im Zusammenhang mit der Anweisung zu den Folgen des Widerrufs einfügt.
Die Rücktrittsrechte wurden zum Ausübungszeitpunkt weder eingebüßt noch missbraucht. "â??Das Gericht Tbingen urteilt gegen die DSL-Bank ist bereits das vierte Positivurteil, das HAHN RechtsanwÃ?lte gegen diese Bank mit dem Kreditwiderruf ergangen sindâ??, sagt Rechtsanwalt Schwanz. "Vor allem neue Verträge, die nach dem Stichtag 31. Dezember 2010 abgeschlossen wurden, können heute noch gekündigt werden.
Die darin enthaltenen Widerrufsbelehrungen beinhalten z.B. keine zwingenden Angaben über die Folgen des Widerrufs. Deshalb können diese Aufträge zum jetzigen Zeitpunkt noch widerrufen werden", sagt Hahn. "Wir repräsentieren auch Konsumenten, die ihre Dieselfahrzeuge über die DSL Bank bezahlt haben. Wir haben in diesen Finanzierungsvereinbarungen Irrtümer festgestellt, die die Möglichkeit des Widerrufs eröffnen", gibt Hahn zu erkennen. Die HAHN-Anwälte bieten allen Beteiligten eine kostenlose Erstbeurteilung über die Widerrufbarkeit eines Kreditvertrages an.
Mit dem Kreditrücktritt repräsentiert die Kantonalbank deutschlandweit mehrere tausend Kreditnehmer. "Alleine im Jahr 2017 haben wir in bundesweiten Vergleichsfällen mehr als 20 Positivbeurteilungen für unsere Kunden gewonnen", kündigte Hahn an. "Wir sind auch in Bezug auf unsere Ergebnisse die am erfolgreichsten arbeitende Anwaltskanzlei gegen die DSL Bank".
Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: [email protected] Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum