Im vergangenen Hochsommer hat die staatseigene KfW, die zum Konzern des Bundes und der Länder zählt, Air Berlin im Namen des Bundes mit 150 Mio. aufgeladen. Für das Darlehen steht der Staat ein. Allerdings geht die Politik nach dem gescheiterten Verkauf der Air Berlin-Tochter Niki an Lufthansa nicht mehr davon aus, das Kapital in voller Höhe zurückzuerhalten.
Ein großer Teil davon sollte mit dem Gesamtkaufpreis von 210 Mio. EUR zurÃ??ckgezahlt werden, den die Lufthansa ursprÃ?nglich hatte. Die Dax-Gruppe hat ihr Übernahmeangebot zurückgezogen, da sie keine Aussichten mehr sah, dass die EU-Wettbewerbsbehörde die Transaktion genehmigen würde. Die Air Berlin hat am vergangenen Wochenende einen Teil des Darlehens zurueckbezahlt, sagte Pressesprecher Ralf Kunkel.
Der größte Teil des bereits getilgten Betrages, namentlich 36,5 Mio. EUR, entfällt nach Angaben von "B.Z." und "Bild" auf den bereits abgeschlossenen Teilverkauf an British Legal. Darüber hinaus können von Lufthansa 18 Mio. EUR für die AB-Tochter LG Walter einfließen, wenn die EU die Akquisition genehmigt. Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries verteidigte jedoch die Gewährung des Brückenkredits vor einigen Tagen.
Die Tatsache, dass das Geldbeträge nur teilweise zurückbezahlt werden können, ist "ein echtes Risiko". Allerdings geht sie davon aus, dass "ein erheblicher Teil des Darlehens" getilgt wird, sagte Zypries. Wie viel noch an den Geldrückfluss an den Steuerschuldner erfolgt, ist abhängig vom Weiterverkauf des Ferienflugzeugs Niki an einen anderen Besitzer als die Lufthansa.
Zitieren: "Es ist fragwürdig, dass die Bundesregierung ihr ganzes Kapital wieder sehen wird". Nicht die Gelder der "Regierung", die keinen einzelnen Pfennig haben, sondern die Gelder der Sozialhilfeempfänger. Um ehrlich zu sein, ich weiß von vornherein, wer das bezahlen muss: Und wie war es dann mit den "Schlecker Frauen", damals half die Bundesregierung nicht bei der Beteiligung der FDP, die damals Partnerin in der Koalition war.
Bezahlte die Politik das wirklich aus eigener Kraft oder war es das Steuergeld? Nach wochenlanger Arbeit an den Stammtafeln war klar: Das Gehalt ist weg! Vielmehr sollte Air-Berlin mit dem Geldbetrag die Passagiere kompensieren, die wenige Std. vor der Unterbrechung des Luftverkehrs auf der Air-Berliner Flughafenseite und anderen Terminals Flugreisen gebucht haben und dann überraschenderweise kurz darauf ihren Weg nicht finden konnten.
Ich betrachte dies als bewussten Irrtum, denn Air-Berlin war sich damals natürlich schon vor langer Zeit bewusst, dass diese Flugreisen nicht durchgeführt werden würden.
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