Einlagensicherung der Banken und Bankiers Gmbh

Einzahlungsversicherung

Ziel der Einlagensicherung ist es, die Spar- und Anlageprodukte eines breiten Bevölkerungskreises zu schonen. Dadurch wird das Funktionieren des Kreditsystems[1] gewährleistet, da es im Insolvenzfall einer Hausbank den Betrieb einer Hausbank unterbinden kann. Bankdepots sind wie jede Finanzanlage auch mit einem Ausfallsrisiko behaftet, d.h. dem Verlustrisiko, dass die Banken die Finanzanlage nicht zurÃ?

Durch die Einlagensicherungsinstrumente wird dieses Restrisiko reduziert, kann aber nicht gänzlich vermieden werden. Bei einer Einlagensicherung korrespondiert das Ausfallsrisiko gegebenenfalls mit der Summe des Adressenausfallrisikos des Garantiegebers. Die Errichtung von Sicherungssystemen soll vor allem das Risikopotenzial eines Bankgeschäfts aufdecken. Die Einlagensicherung wird von den betreffenden Instituten nicht selbst wahrgenommen, sondern an rechtlich/wirtschaftlich selbständige Versicherungsgesellschaften (z.B. USA) oder bestimmte Sicherungseinrichtung (EU-Mitgliedsstaaten) outgesourct.

Ihre Vermögenswerte sind daher nicht von einer Bankkrise beeinflusst. Nur Banken-, Finanz- oder Wirtschaftskrise haben zur Debatte über die Einlagensicherung beizutragen. Die interinstitutionelle Einlagensicherung war bis Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts nicht bekannt. In den USA wurde im Monat März 1933 die erste Einlagensicherung eingeführt, als die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) erstmals Bankeinlagen von bis zu 2500 US-Dollar als Sicherheit sicherte.

In der deutschen Bankkrise vom Juli 1931 wurde 1934 von den Volks- und Raiffeisenbanken des " Creditgenossenschaftlichen Garantierfonds " eines Sicherungssystems[2] die Einführung einer Zwangsmitgliedschaft der Kreditinstitute in diesem Sicherungsfonds veranlasst. 1959 folgt der Bayrische Bankfonds für private Banken. Im MÃ??rz 1961 hat der Bundsrat empfohlen, die Bestimmungen zur Einlagensicherung in das im Vormonat Januar 1962 inkraftgegangene Kraftwerk einzufÃ?hren, aber dies ist nicht geschehen.

Die Regierung verkündete im Oktober 1968, dass sie dem Parlament ein Gesetzesvorlage zur Einlagensicherung unterbreiten werde, wenn es ihr nicht gelingen würde, "die Auswirkungen des bestehenden Systems der verschiedenen Bemühungen der einzelnen Konzerne auf Freiwilligkeit zu verstärken und sie für den Konkurrenzkampf auf eine klimaneutrale Ebene zu stellen".

3 ] Ab S. 138 ging dieses Bundestagspapier sehr detailliert auf die Gründe und Erfordernisse einer Einlagensicherung ein. Bei der Zahlungsunfähigkeit der Herstatt-Bank im Jahr 1974 verfügt der Verband der deutschen Banken über einen Vermögensschutzfonds ("Feuerwehrfonds") mit einer Versicherungssumme von 20000 DEM. Der bisherige Einsatz der Bankgesellschaften erfolgte auf ehrenamtlicher Basis. Die EU hat die OGAW-Richtlinie erst im Dez. 1985 mit einer gesetzlich vorgeschriebenen Garantie eingeführt, die nur Pfandbriefe umfasste.

1986 schlug die damals EWG-Kommission eine rechtliche Pflicht der Banken zur Beteiligung an Einlagensicherungssystemen vor. 4 Die erste Einlagensicherungsrichtlinie 94/19/EG wurde im Juni 1994 erlassen. Das Einlagensicherungs- und Investorenausgleichsgesetz ist seit dem 1. Januar 1998 in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft und bildet eine einheitliche Basis für die Einlagensicherungssysteme der EU-Mitgliedstaaten.

Sie wird seit Anfang 2015 durch das Einlagenschutzgesetz ( "Einlagensicherungsgesetz") ersetzt, das den Kompensationsfall reguliert ( 5 Abs. 1 Satz 1 EINSIEG und 10 EINSIG), nicht anrechenbare Einlagen aufführt ( "6 EINSIG") und den Deckungsbetrag auf EUR 100.000 je Investor und je Kreditanstalt setzt ("8 EINSIG"). Einlagensicherungsmaßnahmen werden auf unterschiedlichen Stufen getroffen:

Eigenmittelanforderungen, wechselseitige Haftpflicht innerhalb von Bankgruppen, Einlagensicherung ( "Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz"), Selbstbeteiligung durch Einlagensicherungsträger (sog. "Feuerwehrfonds"). Grundlegende Sicherungsmaßnahme für die Kundeneinlagen ist es, eine Zahlungsunfähigkeit der Hausbank zu verhindern. Mit diesen Vorschriften soll gewährleistet werden, dass im Falle von Schwierigkeiten der Nationalbank weiterhin genügend Vermögenswerte zur Verfügung stehen, um die Kundeneinlagen auszahlen zu können.

Danach kommt die nÃ??chste Stufe: Banken sind oft Teil von Gruppen oder Bankensystemen, in denen es formeller (d.h. rechtsverbindlicher) oder informeller (d.h. freiwilliger) Haftungsvereinbarungen gibt. Neben der Einlagensicherung sind auch die Bestände des Institutes abgesichert, so dass auch Anleihen von öffentlich-rechtlichen Genossenschafts- und Sparkassenanleihen vollständig durchgesetzt sind.

Bei der Einlagensicherung gibt es in allen Industrieländern rechtliche Vorschriften. In Deutschland wurden diese durch das Einlagensicherungs- und Investorenvergütungsgesetz (inzwischen durch das Einlagensicherungssystem abgelöst) durchgesetzt. In Deutschland sind seit Ende 2010 insgesamt rund EUR 1.000 pro Kopf (d.h. EUR 1.000,- bei Sammelkonten EUR 2 100.000,-) und weitere EUR 90 Mio. Passivposten aus dem Wertpapiergeschäft bis zu einem Äquivalenzwert von EUR 2.000,- ( 3 Abs. 3 EinSiG) durch eine Einlagensicherung abgesichert.

In den Monaten 9. Dezember 2008 hatten die irischen,[9.] griechischen und der deutsche Staat[10] mitgeteilt, dass sie im Gefolge der Auswirkungen der Finanzkrise unbefristete Garantien für Spareinlagen geben werden. Nachdem sich die EU-Finanzminister auf eine EU-weite Anhebung der Einlagensicherung von EUR 25.000 auf EUR 15.000 vereinbart hatten, hat sich der Rat am Donnerstag, den I. O. 2008, in Österreich für einen unbegrenzten Einlagenschutz entsprechend dem dt. Ansatz entschieden.

12 Bei dieser unbefristeten Einlagensicherung ist die Laufzeit am Stichtag des Jahres 2009 abgelaufen. Ab dem Stichtag des Jahres 2010 sind Hinterlegungen von natürlichen Persönlichkeiten bis zu einem Maximalbetrag von 100.000 , bei Personenhandelsgesellschaften und Kleinunternehmen bis zu einem Maximalbetrag von 100.000 Euro unterlegt. In Österreich wird ab 2019 der Einlagenschutz rechtlich reguliert und alle früheren Sicherungssysteme werden von einer gemeinsamen, österreichweiten Sicherungsmaßnahme der Bundeswirtschaftskammer Österreich durchgeführt.

13] In Deutschland ist es eine grundsätzliche Willenserklärung der Bundesregierung, eine rechtliche Durchsetzung war zunächst nicht vorgesehen. Damit entfällt die frühere Verlustaufteilung der Anleger in der Größenordnung von 10% ihrer Einzahlungen. 17 Die Zahl steigt zum Stichtag 30.12.2010 gar auf 100.000 , die dann zu 100 Prozent rechtssicher sind.

Neben diesen rechtlichen Mindestvorschriften stellen Banken in vielen Staaten zusätzliche Sicherheiten zur Verfügung. Dies sind in Deutschland die institutseigenen Sicherungsfonds der entsprechenden Bankgesellschaften, die Kundeneinlagen weit über die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzen hinaus sichern. Bei der freiwilligen Einlagensicherung wird der Grundbetrag der gesetzlich vorgeschriebenen Einlagensicherung zugrunde gelegt. Sieht die Einlagensicherung diesen Wert nicht vor, wird sie nicht durch die Einlagensicherung der Banken durchgesetzt.

19 Die Tochtergesellschaften der ausländischen Banken in Deutschland nehmen in der Regel ebenfalls am System der Kapitalgarantie teil. In Österreich wird der Einlagenschutz durch fünf Sicherungssysteme gewährleistet. Jeder Kreditinstitut mit Sitz in Österreich muss einem dieser Institute gehören. In Österreich beläuft sich der Einlagenschutz seit dem Jänner 2010 auf 100.000 ?. Die Einlagensicherung von Banken & Bankiers ist bereits 1995 in den Zahlungsunfähigkeiten der BHI, 1998 in der Diskont Banque und der Riegerbanque sowie 2001 in der Triconbank tätig geworden; für diese vier Fallbeispiele musste die Einlagensicherung einen Gesamtbetrag von 140 Mio. ? aufbringen[20].

Die Schweiz schützt seit Ende 2008 in Einzelfällen Einzahlungen von bis zu EUR 10.000,00 (ca. EUR 95.000,00) pro Investor und Partner. Wird eine größere Hausbank zahlungsunfähig, wird der entsprechende Geldbetrag ermäßigt. Im Falle einer Grossbank mit 1 Mio. Investoren würde sich der Gesamtbetrag auf CHF 6'000.

Der Einlagenschutz in Deutschland steht auf zwei Säulen: In zwei Bankgruppen gibt es eigene Schutzsysteme für die Mitglieder, die so genannten Intra-Network-Schutzsysteme: Beide Verfahren sind gesetzlich als dem staatlichen Einlagensicherungssystem äquivalent eingestuft, so dass beide Bankkonzerne von der Einlagensicherung befreit sind. Mit Wirkung zum Jahreswechsel 2009/2009 wurde die Einlagensicherung in Deutschland von EUR 24.000 auf EUR 15.000höht.

Der Wert hat sich zum Stichtag 30. September 2010 auf 100.000 ? erhöht. Für Zweigniederlassungen von Banken im Ausland gilt die folgende Grenze des Staates, in dem sich die Hauptverwaltung des Unternehmens befinden. Einlagensicherung ist Teil der Bankaufsicht, da sie von den Kreditanstalten die Einrichtung und den Betrieb von Versicherungsunternehmen (FDIC in den USA) oder von von Banken aufsichtsbehörden beaufsichtigten Investmentfonds (in den EU-Mitgliedstaaten) vorschreibt.

Die Bundesregierung sieht kein Recht auf Einlagensicherung vor. Finanz. net, 7. September 2008. 11. November 2008. 11. November 2013. Hansueli Schöchli: Der Bund will den Einlagenschutz verlängern. NZZ, Neue Züricher Zeitungen, 18. Januar 2017, S. 27 Am 18. Januar 2010 hat auch die Iren erklärt, dass sie alle Einzahlungen in voller Höhe gewährleisten werden; die Iren werden alle Einzahlungen bei Banken bürgen.

Bundeseinlagensicherungsgesellschaft (FDIC), 22. Juni 2010, einberufen am 11. Januar 2012.